Vergütung und Nachträge nach VOB/B, HOAI und BGB

Bei Architekten- und Bauverträgen wird oft über die vereinbarte Vergütung gestritten. Vereinbarte Pauschalen sind häufig unwirksam oder betreffen nur einen Teil der erbrachten Leistungen.

Der Großteil der Architektenleistungen unterliegt dem zwingenden Preisrecht der HOAI. Die dort geregelten Mindest- und Höchstsätze können nur in besonderen Ausnahmefällen über- oder unterschritten werden. Hiervon nicht erfasst sind jedoch besondere Projektsteuerungs- und Bauregieleistungen. Die Ermittlung des Honorars nach der HOAI ist im Einzelfall höchst komplex. Zwar ist der methodische Aufbau des HOAI-Honorars noch überschaubar:

  • Schätzung und Berechnung der anrechenbaren Kosten
  • Einordnung in die Honorarzone
  • Ermittlung der erbrachten Leistungsbilder und Grundleistungen
  • Einordnung in die Honorartafel

Die genaue Ermittlung dieser Berechnungsparameter erweist sich jedoch oft als schwierig und ist nur unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung beherrschbar, zumal die HOAI regelmäßig geändert wird. So kann es sich insbesondere bei Sanierungsmaßnahmen im Bestand empfehlen, die bei den anrechenbaren Kosten zu berücksichtigende Bausubstanz schon bei Vertragsschluss detailliert zu definieren. Ein typischer Streitpunkt sind auch Nachträge bzw. Mehrvergütungsansprüche für nachträgliche Planungsänderungen. Hier kommt es im Kern meist darauf an, ob die vom Bauherrn angeordneten nachträglichen Planänderungen lediglich Konkretisierungen der ursprünglich Planungsvorgaben beinhalten oder ob die Änderung die Wiederholung bereits abgeschlossener Planungsschritte erfordert. Ist letzteres der Fall sollen die Parteien sich über eine Anpassung des Honorars gemäß § 10 HOAI (2013) einigen.

Auch bei Bauverträgen wird regelmäßig über Nachträge für geänderte und zusätzliche Leistungen oder Entschädigungen für Mehrkosten durch Bauverzögerungen gestritten. Hierbei stellen sich regelmäßig folgende Fragen:

  • Ist die vereinbarte Pauschalvergütung wirksam?
  • Ist die Bauleistung in den Bauvertragsunterlagen detailliert oder pauschal beschrieben, wurde die VOB vereinbart?
  • Ist ein Vorrang einzelner Vertragsunterlagen geregelt?
  • Wer trägt nach dem Bauvertrag das Risiko einer unklaren Baubeschreibung?
  • Wurden dem Bauunternehmen Planungs- und/oder besondere Prüfpflichten übertragen?
  • ist eine Anpassung der Vergütung nach § 10 Abs. 6 oder 7 VOB/B erforderlich?
  • Besteht ein Anspruch auf Mehrvergütung anhand der Kalkulation oder entsprechend der üblichen Vergütung?
  • Wie und welche Mehrkosten kann der Auftragnehmer aufgrund von Bauverzögerungen als Entschädigung nach § 642 BGB verlangen?
  • Wer trägt die Folgen, wenn der Planer oder Subunternehmer nicht termingerecht leistet?
  • Sind die Bauverzögerungen, deren Ursachen und Auswirkungen gerichtsfest dokumentiert?
  • Besteht ein Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers, wenn der Auftraggeber einen Nachtrag ablehnt?
  • Sind Nachtragsansprüche bei einer Bürgschaft nach § 648a BGB zu berücksichtigen?

Nach der Klärung des Sachverhalts und der aufgeworfenen Rechtsfragen, ordnen wir die Erfolgsaussichten eines Rechtstreits ein und stellen angemessene Vergleichslösungen zur Verfügung.