Baumängel

Größere Bauvorhaben ohne Baumängel sind die Ausnahme. Jede Abweichung des sog. Bau-Ist vom sog. Bau-Soll ist ein Mangel. Allein die Bestimmung des Bausolls kann jedoch eine rechtliche Analyse und Auslegung der Vertragsunterlagen erfordern. Baumängel führen regelmäßig schon vor der Abnahme zu Streitigkeiten und erschweren die termin- und vertragsgerechte Abwicklung des Bauvorhabens. Oft übersehen wird auch, dass Mängel vor der Abnahme anderen Regeln unterliegen als nach der Abnahme. Typischerweise sind bei Mängeln folgende Fragen zu klären:

  • Was ist die technische Ursache des eingetretenen Schadens?
  • Wessen Gewerke sind betroffen?
  • Ist die betroffene Bauleistung bereits wirksam abgenommen?
  • Droht die Verjährung der Mängelansprüche?
  • Wer hat die Ursache rechtlich zu verantworten?
  • Welche Leistung ist nach dem Bauvertrag geschuldet?
  • Sind die vertraglichen und planerischen Vorgaben eindeutig und wurden diese beachtet?
  • Wurde die VOB oder Teile der VOB wirksam vereinbart?
  • Wurden Aufklärungs- und Hinweispflichten bei Vertragsschluss beachtet?
  • Wurden vor der Ausführung Bedenken angemeldet?
  • Wurde wirksam zur Mängelbeseitigung in angemessener Frist aufgefordert?
  • Bestehen Zurückbehaltungsrechte aufgrund fälliger Vergütungsansprüche und wurden diese geltend gemacht?
  • Wie und in welcher Höhe kann eine Bürgschaft nach § 648a BGB gefordert werden?
  • Wird eine frühzeitige Vertragskündigung angestrebt oder soll diese verhindert werden?
  • Sind die Versicherungen ordnungsgemäß in den Schadensfall und bei Vergleichslösungen eingebunden?

Aufgrund der Entwicklung und tieferreichenden Ausdifferenzierung der baurechtlichen Rechtsprechung können diese Fragen regelmäßig nur mithilfe spezialisierter Rechtsanwälte belastbar beantwortet werden. Auf dieser Basis gilt es, eine Ausweitung der Mangelfolgen zu verhindern und interessengerechte sowie praktikable Lösungen zu finden. Nach unserer Erfahrung ist ein angemessener Vergleich regelmäßig einem langwierigen Bauprozess vorzuziehen. Im Einzelfall kann jedoch auch ein Rechtsstreit wirtschaftlich oder zur abschließenden und umfassenden Klärung der gegenüberliegenden Ansprüche die einzig richtige Wahl sein. Dies kommt insbesondere bei mehreren Streitparteien in Betracht, mit denen eine außergerichtliche Lösung nicht immer möglich ist,z. B. weil dahinterstehende Versicherungen dies verhindern.